Rechtsprechung
| SG Stade, 18.01.2007 - S 1 KR 88/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 22.03.2006 - B 12 KR 14/05 R
Krankenversicherung - freiwillig versicherter Selbstständiger - Festsetzung der …
Auszug aus SG Stade, 18.01.2007 - S 1 KR 88/04
Nach der aktuellen Rechtsprechung des BSG (siehe hierzu das Urteil vom 22. März 2006 - B 12 KR 14/05 R) erfolgt die Beitragsbemessung bei freiwillig Versicher-ten, die hauptberuflich selbständig tätig sind, in der Regel zeitversetzt. - BVerfG, 05.02.2002 - 1 BvR 105/95
Familienarbeit
Auszug aus SG Stade, 18.01.2007 - S 1 KR 88/04
So haben Eheleute wegen der Gleichwertigkeit der Leis-tungen, die sie im gemeinsamen Unterhaltsverband erbringen, grundsätzlich Teilhabe am gemeinsam Erwirtschafteten, das ihnen zu gleichen Teilen zuzurechnen ist (vgl BVerfGE 105, 1, 12).